Rechte fristgerecht wahren 

Einspruchsrecherche

Gegen die Patenterteilung kann jeder innerhalb einer festgelegten Frist nach Veröffentlichung der Erteilung des Patents Einspruch einlegen. Ansonsten ist das Patent nach Ablauf der Einspruchsfrist rechtskräftig. Das Patent gilt dann rückwirkend ab dem Anmeldetag für die maximal Dauer.

Mit dem Einspruch lassen sich Gründe anführen, die gegen eine rechtmäßige Erteilung des Patents sprechen. Nach der Prüfung des Einspruchs kann das Patent aufrechterhalten, beschränkt oder widerrufen werden.

Für diese Zwecke benötigen Sie Mittel und Möglichkeiten, um gegen die Neuheit oder erfinderische Tätigkeit vorzugehen.