Gründe für die Nichtigkeit finden!

Nichtigkeitsrecherche

Ist die Einspruchsfrist abgelaufen und kein Einspruchsverfahren anhängig, kann eine Nichtigkeitsklage eingereicht werden. 

Als Nichtigkeitsgrund kann beispielsweise mangelnde Patentfähigkeit geltend gemacht werden, etwa in Bezug auf technische Merkmale, die in einer anderen Patentschrift bereits offenbart wurden.

Unsere Aufgabe ist es, Dokumente für die oben angeführten Gründe ausfindig zu machen und Munition für das Verfahren zu liefern.